Heimathafen Spandau
Wasser verbindet Spandau mit allen Kontinenten
Piratenfahne zeigt windgeblähtes Segel
Keine Totenköpfe, keine Knochen, keine Parteimitgliedschaft
Kooperation statt Konfrontation
Bürgergeld statt Bürgerkrieg
Transparenz von Entscheidungsfindungen
Anerkennung gemeinnützig orientierter Arbeit als Arbeit
Stabilitätsfaktor: Parallelwährungen
Förderung von Kreativität



Geld wurde erfunden, um Waren und Fähigkeiten austauschen zu können. Geld wurde dem Kreislauf für einen Spekulationsmarkt entzogen, das wirkt wie ein Terrorakt und gefährdet Staatsgefüge.
Antrag auf eine Richtervorlage. Rechtliche Unterstützung im Fall des Entzugs des Existenzminimums als Folge der Einforderung von Mitbestimmungsrechten über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen.

Konkretisierende Gesetze dürfen in einem Rechtsstaat übergeordneten Gesetzen nicht widersprechen.
Hartz4Gesetze widersprechen Zielsetzungen des Sozialgesetzes und der Internationalen Rechtsvorschrift für Beschäftigungspolitik.

Angestellte des medizinischen Dienstes der Bundesagentur für Arbeit und Jobcenter sind Angestellte der Bundesagentur für Arbeit. Es herrscht - Missbrauchsgefahr. Künstler und Kreative, die als Hilfsarbeiter nicht einsetzbar sind, können mit Hilfe des Medizinischen Dienstes der Arbeitsagentur in Behindertenwerkstätten eingewiesen werden, in denen sie ohne Arbeitslohn arbeiten müssen und an Fremdfirmen verliehen werden können. Bürger können mit Hilfe von Psychoterror gezwungen werden, ihr Recht auf Grundsicherung nicht in Anspruch zu nehmen, - "Der Mitarbeiter, Herr W., behauptete im Jobcenter Spandau, die Mortalitätsrate der Existenzgründer, die Hartz4 durch Arbeitsleistungen zu verlassen versuchen, sei enorm! Das System funktioniere wie eine Maschine, Bundestagspolitiker hätten keinen Einfluss, sie würden ins System integriert (siehe Joschka Fischer), wir wären Weltverbesserer und im System gefangen und falls wir nicht resignieren, würden wir uns am Ende eine Kugel in den Kopf schießen! Er bedrohte uns mit Sanktionen, Entzug des Existenzminimums, bevor wir nur einen Antrag auf Grundsicherung gestellt hatten."

Deutschland ist zweigeteilt in Menschen die nach Tarifvorgaben bezahlt werden und die, die um Arbeitshonorare betteln müssen. Hartz4Gesetze verursachen wie die Mauer Tote.
Allein in Spandau starben in einem Jahr drei Arbeitspartner im Bereich Soziokultur an Stressfolgen. Speiseröhrenkrebs, Aortenriss, Herzinfakt.

In Spandau fehlen Jobnetzwerke.
Antidepressiva. Widerstand: Ich bin Hartz4. Holt mich hier raus!
Job ist ein Rollenspiel

Beschwerde-Kontakt: Stadtrat für Soziales
Petitionsausschuss des Bundestages
Juristischer Widerstand
Abgeordnetenwatch
Sozialpiraten kooperieren mit sozial engagierten Politikern aller Parteien und sammeln Informationen über Fälle von Machtmissbrauch im Jobcenter Spandau. Kontakt.

Gewerkschafterdialog Grundeinkommen
Künstlerdialog Thema Grundeinkommen

Silvia Helbig, Bereich Arbeitsmarktpolitik des DGB, sagte, sie gönne Reichen kein Bürgergeld! - Propagandasatz. Die Grundsicherung würde als Einnahme verrechnet, versteuert. Politiker können Steuersätze, Minimal- und Maximallöhne festlegen. Christian Wulff erhält eine bedingungslose Grundsicherung von 199 000 Euro/Jahr.

Im Jobcenter sitzen sich gelegentlich zwei Gewerkschafter gegenüber, der eine fordert 6 % mehr Lohn, der andere eine Grundsicherung als Grundvergütung unbezahlt genutzter Arbeitsleistungen. Die Gewerkschaft streikt für den einen und lässt den anderen im Stich.

Historische Aufarbeitung des Hatz4Regimes:Hartz4 - Ein Totmacher , Dokudrama Bürgergeld statt Bürgerkrieg


Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz/SPD beteuerte über keine Kontroll- und Mitspracherechte in Jobcentern zu verfügen, er sieht als einzige Problemlösung: Eine bedingungslose Grundsicherung.
Der Bundestagsabgeordnete Kai Wegner/CDU plädierte öffentlich für einen Paradigmenwechsel: Solidarisches Bürgergeld kontra Hartz4, aber er stimmte im Bundestag für den Erhalt von Sanktionen (Entzug des Existenzminimums im Fall der Einforderung von Mitspracherechten über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen.)
Angelika Höhne/Grüne kämpft innerhalb der Gewerkschaft für die Zustimmung zu einer bedingungslosen Grundsicherung als Verhandlungsbasis.
Emilio Paolini /Havelpiraten/Piraten Spandau ließ mit Hilfe von Filtern u.a. Nachfragen und Kommentare zu sozialen Fragen in Spandau automatisch in den Papierkorb gleiten. Die Piratenpartei kündigte auch in Spandau Transparenz und Bürgernähe an, sie spalteten sich in Karrierepiraten, Idealisten. Wer es in Landtag oder Bundestag schafft, könnte ausreichend Geld verdienen.
Daniel Buchholz ließ Mitarbeiter sagen, er könne sich als "Halbtags-Landtagsabgeordneter" nicht um soziale Probleme in Spandau kümmern.
Spandauer Kulturbanausen.


Prinzip Hoffnung: Erklärung der Gewerkschaft der Mitarbeiter der L’Agence nationale pour l’emploi :

"Unsere Aufgabe ist es vor allem, den Arbeitsuchenden zu helfen, eine Beschäftigung zu finden und das erwarten die Arbeitsuchenden von uns. Aber es gibt einfach keine Arbeit für alle. Die Zunahme von Gesprächen, die ständigen Aufforderungen zum Besuch der Agentur werden keine Arbeit schaffen, sondern erhöhen nur das Risiko für die Arbeitsuchenden, gezwungen, schikaniert und abgestraft zu werden. Wir, die Beschäftigten der ANPE, erklären, dass wir auf keine Weise Menschen schaden wollen, die schon durch den Verlust der Beschäftigung und des Einkommens verletzt sind.

Wir verweigern uns, sie auszugrenzen und wir werden keine Streichungen mehr durchführen, ohne vorher die moralischen und menschlichen Folgen mit zu beachten. Wir schlagen Angebote vor, wir zwingen aber Angebote nicht auf. Wir werden die Arbeitsuchenden nicht zwangsweise in kleine Kästen stecken. Wir erpressen sie auch nicht mit Streichung.

Wir verweigern uns auch, der Wut der Arbeitsuchenden ausgesetzt zu werden. Wir verweigern uns, eine soziale Polizei zu sein, angewiesen zur Unterdrückung, anstatt als öffentlicher Ratgeber für Beschäftigung agieren zu können. Weder Arbeitsuchende noch Beschäftigte der ANPE sind verantwortlich für den Zustand des Arbeitsmarktes und für die wachsende Prekarisierung. Wir sind mit den Arbeitsuchenden solidarisch. Wir weigern uns, falsche Zahlen, unlautere Angebote und leere Unterhaltungen zu produzieren und wir werden unsere beruflichen Praktiken dazu einsetzen, den Nutzern unserer Dienste zu helfen, im vollen Respekt ihrer bürgerlichen Rechte." (sb)


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